Zuhören, Visionen entwickeln – Ein Debattenbeitrag zum Umgang mit Rechtspopulismus

Viel wurde in den letzten Monaten über „den Osten“ geredet. In Zeitungskommentaren, in politischen Talkshows und Foren, im Bundestag, in Landtagen, an Stammtischen und im Privaten. Anlass waren vor allem verschiedene Ereignisse in Sachsen, der Tag der deutschen Einheit, aber auch der Bericht des Ost-Beauftragten der Bundesregierung. Viel Ratlosigkeit schwingt dabei in der Diskussion mit, manchmal auch Unverständnis, Ärger oder Verbitterung. „Die Ossis“ sollten doch anerkennen, welche gigantische Aufbauleistung nach 1990 hier vollbracht wurde, mit Soli, Steuergeld und Fördermitteln, sagen die einen. Man müsse nur hinsehen, um blühende Landschaften zu erkennen: Wunderbar sanierte Innenstädte, neue Autobahnen und ICE-Trassen, florierende Zentren wie Dresden, Leipzig, Potsdam, Erfurt oder Jena. Dass ausgerechnet in den neuen Bundesländern populistische Parteien so starken Zulauf haben und rechte Botschaften offenbar besonders verfangen, sei nicht nachvollziehbar. Und irgendwie auch ziemlich undankbar.

Die Anderen beklagen, dass es auch fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch keine gleichen Lebensverhältnisse gäbe. Dass nach wie vor Unterschiede bestünden, bei Renten, Löhnen, Steuereinnahmen und Infrastruktur. Dass vor allem ländliche Gemeinden und kleine Städte langsam aussterben, weil ganze Generationen gen Westen gewandert sind. Und immer noch schwingen dabei vielerorts auch Verbitterung und ein tief sitzendes Gefühl der Ungerechtigkeit mit, wenn etwa an die wirtschaftlichen Verheerungen der Treuhandgesellschaft gedacht wird. Daraus, so formulierte es der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow in einer Analyse anlässlich des Tages der deutschen Einheit, resultiere eine Ablehnung von „denen da oben“. Und je mehr man sich ausgegrenzt fühle, umso stärker erscheine die Anziehungskraft rechter Parteien. Der rechte Mob in Chemnitz hat mich und viele in unserer Gesellschaft tief erschreckt. Seitdem frage ich mich, was können und sollten wir tun? Ganz persönlich und als Arbeiterwohlfahrt in Thüringen? Diakonie-Präsident Ulrich Lilie plädiert in seinem Buch „Unerhört!“ für eine neue Kultur des Zuhörens. Es herrsche inzwischen ein Dauerton der populistischen und medialen Empörung in Deutschland, kritisiert Lilie. Diese Empörungslust grassiere in allen politischen Lagern, nicht nur bei Rechtspopulisten. Es werde sehr viel übereinander, aber viel zu wenig miteinander gesprochen. All das führe nicht weiter. Lilie plädiert dafür, AfD-Anhängern genauso zuzuhören, wie verarmten Rentnern, Flüchtlingen oder Kassiererinnen im Supermarkt. Gegen blanken Rassismus und Menschenverachtung aber grenzt er sich ab. Eine wichtige Klarstellung. In allen anderen Fällen aber sei das Zuhören die Basis für das Leben in der Gesellschaft.

Und damit sind wir meiner Meinung nach bei einem der zentralen Punkte. Es beginnt damit, nicht immer zu pauschalieren. Es gibt weder DEN Ossi noch DEN Wessi oder DEN Flüchtling. Es gibt Menschen, die in ihrem Alltag Wünsche, Sorgen und Probleme haben. Und natürlich sind Sorgen vor Kriminalität, Wohnungsnot, niedrigen Renten, fehlenden Ärzten, sterbenden Dörfern oder Ängste um den Arbeitsplatz berechtigt und verdienen, gehört zu werden. Nur die pauschale Antwort, die Flüchtlinge sind schuld, ist falsch. Wir müssen wieder lernen, zuzuhören, Antworten zu finden und vor allem Lösungen, zu liefern. Darauf kommt es an.

Es kann schnell gehen, dass man sich in einem der reichsten Industrieländer einfach abgehängt fühlt, obwohl man das ganze Leben gearbeitet hat. Hinzu kommen seit Jahren fehlende Antworten auf eklatante Gerechtigkeits- und Verteilungsfragen. Warum müssen Schwimmbäder und Bibliotheken schließen, während wir gleichzeitig von Rekordsteuereinnahmen reden? Warum fehlen überall Lehrer, Krankenschwestern, Ärzte, Pflegekräfte und Polizisten? Warum werden manche Menschen immer reicher, während der Staat seinen Aufgaben teilweise nicht mehr nachkommen kann?

Wenn essentielle Dinge der Daseinsvorsorge nicht mehr funktionieren und eine ungerechte Verteilung von Geld sichtbar wird, stellt sich für viele Menschen im Alltag die Systemfrage. „Die da oben“ kommen in den Fokus. Bisher waren diese Themen ur-linke Domänen. Nun werden sie mehr und mehr mit rechten Erklärungsmustern besetzt. Damit haben sich auch längst überwunden geglaubte, menschenverachtende und diskriminierende Einstellungen wieder bis in die Mitte der Gesellschaft etabliert. Der Publizist Leif Neugeborn empfiehlt in diesem Zusammenhang: Kämpft nicht gegen rechts, kämpft für etwas. Menschen von rechten Ideen abzubringen, das geht nur mit einer positiven Alternative.

So stellt sich uns als Arbeiterwohlfahrt, in unseren Einrichtungen, vor Ort und in den vielen persönlichen Gesprächen die Frage: Wofür stehen wir als AWO? Wo grenzen wir uns ab und zeigen im aufgeladenen politischen Klima sprichwörtlich klare Kante? Und vor allem, was ist unsere Vision einer gerechten Gesellschaft?

2019, im Jahr der nächsten Landtagswahl in Thüringen, feiert die Arbeiterwohlfahrt ihr 100-jähriges Bestehen. In Zeiten der Polarisierung tut es gut, sich auf Bewährtes oder Grundsätzliches zu berufen, um sich zu verorten. Die AWO tut dies mit der Überarbeitung des eigenen Grundsatzprogramms. In Thüringen hat der Landesausschuss im November einen Arbeitsprozess zur Überarbeitung des Leitbildes beschlossen. Sozialpolitisch muss sich die AWO dort verorten, wo es eine dringliche Neujustierung des Verhältnisses von Markt und Staat braucht, und klar Verantwortung für soziale Gerechtigkeit übernehmen. Umso dringlicher überall dort, wo die Globalisierung eben nicht die Versprechen von Wohlstand, Wachstum und gutem Leben erfüllt hat. Sondern Fabriken, Händler und ganze Wirtschaftszweige einfach verschwunden sind. Und mit ihr Schulen, Bibliotheken und Menschen gehen. Dort werden wir als AWO gebraucht. Mit sozialen Hilfsangeboten, aber auch als Anwalt und Fürsprecher der Schwachen. Ebenso wichtig ist eine zukunftsorientierte Vision einer Gesellschaft, in der wir leben wollen. Da macht es Mut, wenn, wie im Oktober 2018 geschehen, über 240.000 Menschen in Berlin auf die Straße gehen und unter dem Schirm des Bündnisses „Unteilbar“ ein starkes und gerechtes Sozialsystem fordern, in dem in Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung, Bildung und bezahlbaren Wohnraum investiert wird. Genau das wurde in den letzten Jahren vernachlässigt und schuf fruchtbaren Boden für ein Gefühl des „Abgehängtseins“, das schließlich Schuldige durch Hetze und Diskriminierung suchte. „Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden.“ Das ist das Motto von „Unteilbar“. Und dafür steht auch die Arbeiterwohlfahrt.

Im Jahr 2019 wird sich die AWO Thüringen deshalb als Partner im Bündnis 1. Mai (Versammlung der Vielen) beteiligen. Das hat der Landesausschuss in seiner Sitzung vom 24. November einstimmig beschlossen.

Dieses „dafür“, diese Vision einer gerechten Gesellschaft für alle, muss im Vordergrund stehen. Allen Abwehrreflexen und Gegenpositionen hinsichtlich Rassismus, Rechtsextremismus, Sexismus und weiteren Formen der Diskriminierung und Ausgrenzung zum Trotz. Mit dieser Vision wollen wir unsere Reichweite nutzen, um Gesellschaft mitzugestalten, und im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl in Thüringen unseren Beitrag für eine demokratische Diskussionskultur und eine lebenswerte Gesellschaft leisten.

Pflegeversicherung: Wir brauchen einen Umbau des Systems.

Symbolbild Pflege
Symbolbild Pflege

Manchmal weiß man ja gar nicht, wie Themen eigentlich zu medialen Themen werden. So auch bei der aktuellen Diskussion über die Pflege in Deutschland.

Vielleicht war es der Krankenpflegeazubi Alexander Jorde, der Kanzlerin Angela Merkel am 11. September 2017 in der ARD-Wahlarena auf die Probleme in der Pflege ansprach und durchaus schlecht aussehen ließ. Vielleicht war es SPD-Kandidat Martin Schulz, der im Pflegethema eine Chance sah und wenige Tage vor der Wahl, wahrscheinlich mit etwas zu viel Enthusiasmus, einen „kompletten Neustart der Pflegestruktur binnen hundert Tagen“ verkündete.

Wie auch immer, seitdem ist die Pflege gefühlt in aller Munde, oder besser Dauerthema in den Medien. Sei es durch grenzwertige Twitter-Äußerungen wie durch den CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel, sei es durch die alljährliche „Wasserstandsmeldung“ des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen zur Pflegequalität, oder sei es durch verschiedene Titelgeschichten und Fernsehreportagen der großen Leitmedien, die wir aktuell auf allen Kanälen finden.

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich beschwere mich nicht über die Berichterstattung, die auf die vielen Probleme in der Pflege und in unserem ganzen Gesundheitssystem aufmerksam macht. Ganz im Gegenteil. Ich bin nur verwundert über die Mechanismen, die plötzlich ein Thema zum Thema machen, welches wir eigentlich seit Jahren alle kennen. Oder zumindest kennen sollten. Denn nichts davon ist neu.

Die Politik reagiert nun wie so häufig getrieben und ein bisschen aktionistisch. Im Koalitionsvertrag wurden eilig ein paar Nachbesserungen für die Pflege beschlossen. Quasi als Nachtrag zur großen Pflegereform, die ja gerade erst vor einem Jahr in Kraft getreten ist und im Prinzip von den gleichen Protagonisten beschlossen wurde. Eine erste Bewertung dieser Reform habe ich bereits in einem früheren Text vorgenommen.

Und nun? Reicht das?

Die Pflegeverbände haben die beschlossenen Änderungen bereits kritisiert. Insbesondere der AWO-Bundesverband hat vollkommen zurecht darauf hingewiesen, dass 8.000 zusätzliche Stellen auf die Zahl der deutschen Pflegeheime einmalig nur rund 0,6 Stellen pro Einrichtung bedeuten. Die Situation in der ambulanten Pflege wird dabei ganz außen vor gelassen. Die Effekte des „Sofortprogramms“ sind damit wahrscheinlich nicht geeignet, die Situation in den stationären Pflegeeinrichtungen spürbar zu verbessern. Auch zur Frage, woher diese 8.000 Menschen plötzlich kommen sollen, und zur Finanzierung habe ich noch nichts gelesen.

In diesem Zusammenhang weist der AWO-Bundesverband auf einen zweiten, sehr wesentlichen Aspekt hin und fordert: „Mehrkosten, die durch Personalverbesserungen entstehen, dürfen nicht allein zulasten der betroffenen Pflegebedürftigen gehen, sondern sie müssen und können stattdessen von der Pflegeversicherung getragen werden.“

Dieser Punkt ist für mich essenziell. Denn nur allzu gern werden in der Pflege immer wieder personelle oder finanzielle Verbesserungen gefordert und manchmal sogar umgesetzt. Die Politik ist bei Podiumsdiskussionen und anderen Veranstaltungen sehr schnell dabei, etwa steigende Gehälter und mehr Personal zu verlangen. Bezahlt wird das dann über „steigende Pflegesätze“.

Steigende Pflegesätze? Was sind das für Sätze? Und was steigt da eigentlich?

Dazu muss man wissen, dass es in der stationären Pflege im Prinzip zwei Finanzierungssäulen gibt. Auf der einen Seite sind das die Leistungen aus der Pflegeversicherung. Diese sind gesetzlich für jeden Pflegegrad festgeschrieben und bundesweit überall gleich. Von München bis nach Kiel und von Görlitz bis nach Saarbrücken.

Zuzahlung Pflegeversicherung stationäre Pflege

Damit sind aber längst nicht alle Kosten eines Pflegeplatzes ausfinanziert. Und damit kommen wir zur Krux oder eben den Pflegesätzen. Denn die Pflegeversicherung war und ist als ein Teilkaskosystem angelegt.

Neben den Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie den Investitionskosten, die ohnehin vom Pflegeheimbewohner selbst zu erbringen sind, fällt ein einrichtungseinheitlicher Eigenanteil an, der sich aus dem konkreten Pflegesatz ableitet, den das Pflegeheim und die Pflegekasse vereinbaren. Die Pflegekasse vertritt die Interessen der Pflegebedürftigen zwar in anwaltschaftlicher Funktion, bezahlen muss diesen Pflegesatz aber einzig und allein der Pflegebedürftige. Die Kasse leistet weiterhin nur das, was in der Pflegeversicherung quasi als Zuschuss festgeschrieben ist.

Was bedeutet das in in der Praxis?

Nehmen wir an, eine Pflegeeinrichtung hat steigende Kosten. Zum Beispiel, weil man bessere Löhne für das Pflegepersonal zahlen will und deshalb den Tarifvertrag weiterentwickelt hat. Aufgrund dieser gestiegenen Kosten verständigt man sich mit der Pflegekasse auf Pflegesatzverhandlungen. Die Kasse prüft das Anliegen und die Zahlen des Pflegeheimes auf Plausibilität und Gesetzeskonformität. Schließlich einigt man sich auf eine Erhöhung. Die dann einzig und allein der Bewohner zahlen muss.

Um es auf den Punkt zu bringen: Jede Lohnerhöhung in der Pflege, jede Verbesserung des Personalschlüssels, jeder Zusatzaufwand durch bürokratische Erfordernisse, jede Preissteigerung bei Hilfsmitteln (deren Vorhaltung gern den Pflegeheimen selbst auferlegt wird, obwohl durchaus weiterhin ein Anspruch auf Kostenerstattung gegenüber der jeweiligen Krankenkasse des Versicherten besteht), alles, was in der Pflege irgendwie teurer geworden ist, wurde seit Einführung der Pflegeversicherung 1995 nahezu ausnahmslos von den Pflegebedürftigen finanziert. Die Leistungen der Pflegeversicherung blieben, von minimalen Anpassungen abgesehen, in all den Jahren nahezu konstant. Rechnet man die Inflation mit ein, ist die Höhe der Leistungen wahrscheinlich sogar real gesunken.

Jeder Politiker, der also eine Erhöhung der Pflegesätze fordert, um damit etwa steigende Löhne zu bezahlen, meint eigentlich steigende Preise für die Pflegebedürftigen. Er sagt es nur nicht.

Im Ergebnis führt das dazu, dass die Pflegeheimkosten in den letzten 20 Jahren immer weiter gestiegen sind. Nach Angaben des aktuellen Barmer-Pflegereports liegen sie bundesweit inzwischen bei durchschnittlich 1.691 Euro. Das Spektrum der Eigenanteile bewegt sich dabei zwischen 1.200 Euro und bis zu 3.300 Euro. Ein Pflegeplatz in Hessen oder Bayern kostet im Schnitt 500 Euro mehr im Monat als in Thüringen. Wer das nicht bezahlen kann, liegt entweder seinen Kindern „auf der Tasche“ oder wird zum Sozialfall. Für viele alte Menschen die ultimative Demütigung nach einem arbeitsreichen Leben.

Was also muss geschehen?

Zweifellos brauchen wir Verbesserungen in der Pflege. Und zwar echte Verbesserungen, keine Strohfeuerchen. Aus meiner Sicht heißt das in erster Linie deutlich mehr Köpfe in den Einrichtungen und Diensten. Davon profitieren die Pflegedürftigen und die Beschäftigten gleichermaßen. Zweitens muss das Versicherungssystem so verändert werden, dass die Kosten für die Betroffenen nicht ins Unendliche steigen.

Eine Möglichkeit wäre hier der Umbau hin zu einer echten Pflegeteilkaskoversicherung, wie sie der Volkswirtschaftler und Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Stefan Sell vorschlägt: Die Pflegekasse übernimmt alle notwendigen pflegebedingten Kosten und berechnet den Versicherten einen fixen, gesetzlich festzulegenden Eigenanteil. Das wäre eine Umkehrung des bestehenden Systems. Tariferhöhungen, bessere Personalschlüssel oder mehr palliative Betreuung bezahlen nicht mehr die Pflegebedürftigen, sondern die Solidargemeinschaft.

Aber selbst im jetzigen System wären signifikante Verbesserungen möglich. Etwa dann, wenn man einen Uralt-Systemfehler der Pflegeversicherung beseitigt und Leistungen der medizinischen Behandlungspflege über die Krankenversicherung abrechnen würde, wo sie hingehören. Der AWO-Bundesverband hat berechnet, dass damit etwa drei Milliarden Euro im Jahr mehr für die Pflege zur Verfügung stünden. Weitere 1,2 Milliarden werden jährlich bei der Bundesbank geparkt, um ab 2035 Beitragssteigerungen in der Pflegeversicherung abzufedern. Aufgrund der aktuellen Negativzinsen wird hier Geld vernichtet, das für dringend benötigte Leistungsverbesserungen gebraucht wird.

Fakt ist: Die Pflege in Deutschland ist noch nicht verloren. Und sie ist übrigens vielerorts viel besser als ihr Ruf. Aber wir brauchen eine Politik, die nicht auf kurzfristige Profilierung setzt, sondern das Thema ernsthaft angehen will. Angesichts von heute schon über 3 Millionen Pflegebedürftigen ist das für mich eine der zentralen Zukunftsaufgaben in diesem Land. Und es ist ein Thema, welches uns alle betreffen kann – früher oder später.

Ein bisschen mehr Revolution könnte man da schon wagen.

Zur Armut und Teilhabe von Kindern in Deutschland.

© Elena Vdovina
Kinderarmut wird in Deutschland seit Jahren diskutiert.

Das wichtigste zuerst: Kinderarmut ist in erster Linie nicht ausschließlich mit finanzieller Armut gleichzusetzen: Einmal mehr weist eine Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung auf Kinderarmut in Deutschland hin. Einkommen und Bildung von Elternhäusern werden verglichen. Silke Tophhoven verweist als Co-Autorin der Studie darauf, dass „die Grundversorgung meist gesichert ist“. Statt dessen fehle es den Kindern aus Familien mit weniger Einkommen an sozialer Teilhabe.

Soweit, so bekannt. Leider.

Die AWO fordert die zukünftige Bundesregierung deshalb auf, das Thema Kinderarmut endlich ernst zu nehmen und zu bekämpfen. Der AWO-Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler machte im Zusammenhang mit der Bertelsmann-Studie deutlich: „Wenn jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut aufwachsen muss, dann stimmt etwas nicht in unserem reichen Land. In Armut aufzuwachsen bedeutet nicht nur, wenig Geld zu haben: Kinderarmut zeigt sich in geringeren Bildungschancen, schlechterer Gesundheit und weniger sozialer Teilhabe. Also kein Fußball, Tanzen oder Schwimmen, weil eine Mitgliedschaft im Sportverein keine Selbstverständlichkeit ist.

Sozialwissenschaftler, zahlreiche Studien und Untersuchungen wie etwa die AWO-ISS-Langzeitstudie zur Kinderarmut haben in den vergangenen Jahren ebenfalls mehrfach auf diesen Befund hingewiesen. Die AWO-ISS-Studie erforscht das Thema Kinderarmut im übrigen schon seit den 90er Jahren. Und zeigt dabei eines sehr deutlich: Starke Institutionen können Kindern das bieten, was sie zu Hause eventuell nicht bekommen können.
Um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, braucht es neben Geldleistungen für Familien, Kinder und Jugendliche auch dauerhaft finanzierte Infrastrukturangebote und Unterstützungsmöglichkeiten im Einzelfall. Möchte man Kinder und Jugendliche bestmöglich fördern, müssen Kinder- und Jugendeinrichtungen wie Kitas, Jugendzentren und Familienberatungen gestärkt werden.

Immer wieder gibt es auch politische Ideen und Forderungen, um Kinderarmut zu bekämpfen. So will etwa die Thüringer Landtagsabgeordnete Diana Lehmann (SPD) etwa die Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut gesetzlich im Kinder- und Jugendhilfegesetz verankern.

Richtig so, nur passieren muss endlich etwas.

Wichtig ist mir dabei allerdings auch, dass ein Aspekt nicht vergessen wird: So sehr wir an der Bekämpfung sozialer Unterschiede in Deutschland arbeiten müssen: Wertvoller noch als Geld ist Zeit!

Das gilt für alle Familien, unabhängig vom Einkommen. Fast jeder kennt wahrscheinlich Beispiele von Menschen, die aus beruflichen Gründen kaum Zeit für die Familie haben. Auch das ist etwas, an dem wir arbeiten müssen. Familienförderung und die Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern allein am finanziellen Einkommen festzumachen, greift zu kurz.
Es braucht Arbeitszeitmodelle die ein Familienleben ermöglichen, es braucht Angebote, die Familie und Beruf vereinbar machen und es braucht Bildungs- und Teilhabeangebote für alle Kinder, die unabhängig sind vom Einkommen der Elternhäuser. Geldleistungen, Infrastrukturangebote und Unterstützungsangebote dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden. Kommunen, Länder und der Bund müssen gemeinsam ihre Verantwortung für die Ausgestaltung der Daseinsvorsorge für Familien wahrnehmen.